Gerechte Bezahlung und Energiewende - Kreisvorsitzender Drozynski im Hilpoltsteiner Kreuzwirtskeller

01. Mai 2011 | Energiepolitik

Hilpoltstein (HK) Der 1. Mai 2011 steht unter dem Eindruck zweier wichtiger Daten: Er ist geprägt von der nuklearen Katastrophe in Japan einerseits und der so genannten Arbeitnehmerfreizügigkeit andererseits, schlug der SPD-Kreisvorsitzende Pjotr Drozynski die Brücke zur diesjährigen Kundgebung der Hilpoltsteiner SPD im Kreuzwirtskeller. Und er erinnerte an die 125-jährige Geschichte des 1. Mais: "Am 1. Mai 1886 riefen die Gewerkschaften in Chicago erstmals zu einem Streik auf, um den Achtstundentag und bessere Bezahlung durchzusetzen."

"In den zurückliegenden 125 Jahren hat sich die Welt atemberaubend verändert", sagte Drozynski. Dennoch seien die grundliegenden Anliegen – nämlich gerechte Entlohnung und bessere Arbeitsbedingungen aktuell wie eh und je. Die Arbeiterbewegung habe von Anfang an dafür gekämpft, dass die Arbeit als Quelle allen Reichtums und aller Kultur geachtet wird. Und dass die, die diese Arbeit verrichten, in Würde leben. "Eine Selbstverständlichkeit sei dies noch immer nicht: Frauen erhalten im Durchschnitt ein Viertel weniger Lohn als ihre männlichen Kollegen, Minijobs verdrängen reguläre Arbeitsplätze, Leiharbeiter arbeiten für weniger Geld und zu schlechteren Bedingungen, Ältere werden aus den Betrieben gedrängt. Jüngere hangeln sich trotz guter Ausbildung oder Studium von Befristung zu Befristung."

1,3 Millionen Menschen in Deutschland verdienen laut Drozynski mit ihrer Arbeit so wenig, dass sie als "Hartz-IV-Aufstocker" zusätzlich auf staatliche Leistungen angewiesen sind. Gerade hier, im Niedriglohnbereich, sei vieles aus den Fugen geraten. "Im Namen von Flexibilisierung und Deregulierung wurden Schutzmauern eingerissen, die gerade für Menschen mit geringerer Qualifikation unverzichtbar sind." Nirgendwo sonst sei der Arbeiterstolz, der dieses Land aufgebaut und zu Wohlstand geführt hat, so beschädigt wie bei jenen, die hart arbeiten und trotzdem nicht davon leben können.

"Die Menschen in Deutschland wollen arbeiten. Aber die Entwicklungen in Deutschland drohen dieses Arbeitsethos dauerhaft zu untergraben. Dagegen müssen wir uns wehren", fordert Peter Drozynski. Dem zynischen Slogan der schwarz-gelben Regierung "sozial ist, was Arbeit schafft" setzten die Sozialdemokraten entgegen: "Sozial ist nur, was Arbeit schafft, von der man leben kann". Arbeit, für die es einen gerechten Lohn gibt.

Und deshalb seien Mindestlöhne ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu mehr Gerechtigkeit. Damit sich Anstrengung lohne und damit das Vertrauen in die Arbeitsgesellschaft wieder wachse, müsse mehr geschehen, sei es mit Tariflöhnen und sozialen Sicherungssystemen, die auch wirklich greifen. Ab 1. Mai gelte die uneingeschränkte Freizügigkeit für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus den mittel- und osteuropäischen Mitgliedsstaaten, die 2004 der EU beigetreten seien. Grundlage für die Akzeptanz sei aber die Existenz des fairen Wettbewerbs. Und das bedeute "gleicher Lohn für gleiche Arbeit".

Drozynski erinnerte zudem an die nukleare Katastrophe in Japan: "Wir sind an diesem Tag auch solidarisch mit den Menschen, die unter den Folgen von Erdbeben und der atomaren Gefahr leiden." Einmal mehr sei deutlich geworden: die Natur lässt sich nicht vom Menschen beherrschen. Und: Atomkraft ist nicht sicher – weder vor Naturgefahren noch vor menschlichem Versagen, technischen Unwägbarkeiten oder Terror. "Daraus müssen endlich Schlussfolgerungen gezogen werden. Das Atomzeitalter muss zu Ende gehen – so schnell wie möglich, aber vor allem dauerhaft und unumkehrbar. Die Energiewende muss kommen. Die SPD sieht sie nicht nur als eine Frage der Vernunft und der Verantwortung gegenüber künftigen Generationen. Sie ist auch eine Chance für technologischen Fortschritt und birgt enorme Beschäftigungspotenziale. Unser Ja zur Energiewende ist deshalb auch ein Ja zum Industriestandort Deutschland."

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