Bundeswehrreform sorgt für massive Verunsicherung

23. Januar 2011 | Bundeswehr / Verteidigung

"Die CSU lässt die Zukunft des Standortes Roth offen und nährt somit Gerüchte um eine mögliche Schließung im Rahmen der anstehenden Umstrukturierung des Bundeswehr", kritisiert der SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Burkert das Vorgehen im Zuge der Bundeswehrreform.

Für große Unsicherheit sorgen vor allem die seit einigen Tagen kursierenden Konkretisierungspläne zur Standortfrage, die nächste Woche vom Heer dem Verteidigungsminister vorgelegt werden sollen. "Verlässlich sind diese Aussagen allerdings nicht, da sich der Minister noch nicht geäußert hat. Bis Mitte des Jahres soll erst eine endgültige Entscheidung fallen", erklärt Burkert. "Um dem Streuen von Vermutungen nun entgegen zu treten, habe ich den Verteidigungsminister um einen baldigen Gesprächstermin gebeten. Gemeinsam mit weiteren politischen Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern würde ich gern schnellstmöglich die Zukunft des Standortes Roth diskutieren, um eine verlässliche Aussage des Ministers zu erhalten."

Seit Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg angekündigt hat, die Armee zu reformieren, um Einsparungen zu ermöglichen, herrscht an zahlreichen Standorten große Unsicherheit. Denn weder von der Bundesregierung, noch von der Staatsregierung gibt es bis jetzt ein vernünftiges Konversionsprogramm für die Reform. Auch sonst gibt es keine Strategie, wie die gefährdete Wirtschaftskraft für die betroffenen Kommunen ersetzt werden könnte. Martin Burkert hat daher zeitgleich zu seiner Anfrage an Minister zu Guttenberg den Ministerpräsidenten Horst Seehofer in einem Brief aufgefordert, Strategien vorzulegen, wie den Regionen geholfen werden kann, denen eine Standortschließung droht.

"Die Bundeswehr ist gerade in Roth ein nicht zu ersetzender Arbeitgeber und existentieller Wirtschaftsfaktor", erklärt Martin Burkert. "Daher werde ich mich in erster Linie für den Erhalt des Standortes einsetzen."

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